Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Peter Alberts
Bündnis 90/Die Grünen
• 05.06.2009

Sehr geehrte Frau Schüle,

die Frage, so wie Sie sie stellen, ist nicht zu beantworten. Bei völlig identischen Parametern handelt es sich um eine Einzelfallbetrachtung. Dazu muss jede statistische Erhebung versagen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 06.06.2009

(...) Die CSU tritt bei der Europawahl als eigenständige Partei an, weil wir nur so unser eigenes Profil behalten können. Bundesweit könnten wir nur in einer neuen Formation mit der CDU zusammen antreten, was nicht unserem Selbstverständnis entspricht und uns auch programmatisch eher verwässern würde. (...)

Portrait von Krzysztof Kolanowski
Antwort von Krzysztof Kolanowski
Newropeans
• 06.06.2009

(...) 36) über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften (1965) geregelt (URL: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:12006E/PRO/36:DE:HTML ). Wir, als Newropeans sind ausdrücklich der Meinung, dass diese Immunität abgeschafft werden müsste, denn sie verstößt gegen einen der wichtigsten Grundsätze einer demokratischen Gesellschaft: Gleichheit aller Menschen vor dem Gesetz. Es handelt sich um einen breiten Kreis von Personen (zur Zeit - laut den Informationen der Europäischen Kommission - rund 30.000 Beamte, dazu kommen noch alle, die ihren Dienst beendeten), die in ALLEN Mitgliedstaaten eine lebenslange Immunität genießen. (...)

Portrait von Marina Weber
Antwort von Marina Weber
FREIE WÄHLER
• 05.06.2009

(...) Sie hätten genauso wie jeder andere demokratisch bei der Nominierung zur Kandidatur mitwirken, abstimmen und sich auch selbst zur Wahl stellen können. Wir, die sich für die Freien Wähler aufstellen lassen haben, haben dieses aus Überzeugung gemacht, in unserem System etwas ändern bzw verbessern zu wollen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 06.06.2009

(...) 13 zur EMRK umgehend im Jahr 2002 ratifiziert. Sowohl unser Grundgesetz als auch die EU-Grundrechtecharta verbieten zweifelsfrei die Todesstrafe, die Tötung auf Verlangen oder ein Recht auf zielgerichtete Tötung durch polizeiliche bzw. staatliche Handlungen. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
• 05.06.2009

(...) vielen Dank für die Frage. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- sagt einfach, die 16 bis 18-jährigen Jungwähler sollten vorab mal gefragt werden, ob die denn überhaupt schon wählen möchten und dann soll entsprechend entschieden werden. (...)

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