Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg W. • 26.06.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 01.07.2009 (...) Bitte gehen Sie auf die Internetseite des http://www.bmelv.de und geben Sie dann in das Suchfeld den Begriff "Checkliste" ein. Auf diese Weise gelangen Sie schnell zur "Checkliste und Beratungsprotokoll für Verbraucher" bei der Geldanlageberatung. (...)
Frage von rainer m. • 25.06.2009
Antwort von Gabriele Fograscher SPD • 02.07.2009 (...) Letzteres war vorliegend der Fall. Die Stabilität der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung und damit auch der Lohnnebenkosten war und ist ein wichtiges Ziel des Allgemeinwohls. Dies erfordert eine stärkere Beitragsbelastung der Rentner, um deren Subventionierung durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber über den allgemeinen Beitragssatz zu begrenzen. (...)
Frage von Renate M. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Barbara Weiler SPD Frage von Andreas R. • 23.06.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 26.06.2009 (...) Den rechtlichen Rahmen der Auszeichnungspflichten im Einzelhandel regelt die Preisangabenverordnung (PAngV). Zur Wahrung des Interesses des Verbrauchers auf sachgerechte Preis- und Produktinformation werden dem Unternehmer klare Auflagen zur Auszeichnung von Waren gemacht. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 22.06.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 06.07.2009 (...) Die Änderung der Fertigpackungsverordnung ist auch nicht gegen den Verbraucher gerichtet. (...) Entscheidend für den Verbraucherschutz ist, dass der Verbraucher aufgrund der Aufschrift jederzeit erkennen kann, wie viel die tatsächliche Füllmenge einer Packung beträgt, und dass er durch die Packungsgestaltung nicht irregeleitet wird. (...)
Frage von Rainer S. • 20.06.2009
Antwort von Ole Schröder CDU • 22.06.2009 Anmerkung der Redaktion
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