Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans S. • 03.08.2009
Antwort von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann PIRATEN • 09.08.2009 (...) Die Piraten, ich persönlich natürlich auch, setzen sich ein für durchgehende und effektive Kontrolle des Staates durch den Bürger. Wir wenden uns gegen die zunehmende Beschneidung bürgerlicher Rechte sowohl durch "Sicherheits"-Gesetze als auch durch eine sich verändernde polizeiliche und behördliche Praxis. (...)
Frage von Lemjan A. • 03.08.2009
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 03.08.2009 Sehr geehrter Lemjan Allos
Frage von Emil L. • 02.08.2009
Antwort von Jürgen Tartz FAMILIEN-PARTEI • 05.08.2009 (...) Überall sonst im Leben nehmen die Eltern die Verantwortung und die Interessen ihrer Kinder wahr. Also sehen wir es auch als legitim an, wenn die Eltern auch die Wahlinteresse ihrer Kinder wahrnehmen sollten, sofern diese noch nicht in der Lage sind, selbständig eine Wahl zu treffen. (...)
Frage von Nico R. • 02.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 03.08.2009 (...) Zu Ihrem inhaltlichen Anliegen: Die Vorratsdatenspeicherung und die Onlinedurchsuchung lehne ich wie die Piratenpartei ab. Mit derartigem Vorgehen versuchen konservative Politiker Deutschland zu einem präventiven Überwachungsstaat zu machen. (...)
Frage von Wilfried M. • 02.08.2009
Antwort von Vera Lengsfeld CDU • 09.08.2009 (...) leider sehe ich mich zur Zeit nicht in der Lage, Ihre Frage zu beantworten, weil ich die dafür nötige Hintergrundrecherche nicht durchführen kann. Sie können aber davon ausgehen, dass ich jede Aufklärung über Scientology unterstützen werde. (...)
Frage von Wilfried M. • 02.08.2009
Antwort ausstehend von Marlene Rupprecht SPD