Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Wilhelm Vachenauer
AfD
• 21.08.2009

(...) Vielleicht wurden auch deswegen Ausnahmeregelungen geschaffen um diese Aktion zu legitimieren. Leider werden hier die Bestimmung durch die ausgehebelt, die in Bayern das Sagen haben. Es haben sich auch noch andere Parteien darüber aufgeregt. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 26.08.2009

(...) die Immobilienfirma eventuelle Rechtsansprüche geltend machen wollte. Aus diesem Grunde konnte die Immobilienfirma auch die Anschrift von Ihnen beim Straßenverkehrsamt erfahren. (...)

Portrait von Dirk Manzewski
Antwort von Dirk Manzewski
SPD
• 27.08.2009

Sehr geehrter Herr Lemke,

anders als von Ihnen dargestellt, hat keines meiner Büros eine Email von

Ihnen bekommen. Gleichwohl habe ich Ihnen heute auf dem Postweg eine

persönliche Antwort zukommen lassen.

Portrait von Tilo Kummer
Antwort von Tilo Kummer
DIE LINKE
• 24.08.2009

(...) Mit dieser Prämisse will dann wohl niemand eine Befreiung vom Anschlusszwang beim zentralen Anschluss. Wir wollen aber, dass die Zweckverbände auch Vorschläge für Kleinkläranlagen und Gruppenlösungen machen. Sollten Bürger dann noch günstigere Möglichkeiten finden (z.B. Pflanzenkläranlagen, die wir im Gegensatz zum bisherigen Wassergesetz im Eigenbau ermöglichen wollen), müssen sie vom Anschlusszwang befreit werden. (...)

E-Mail-Adresse