Frage von Max M. • 21.08.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik DIE LINKE • 21.08.2009
(...) *Bürgerinitiativen sind ein wichtiges Korrektiv zu selbstherrlich Regierenden, auf allen Ebenen!* (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmuth M. • 21.08.2009
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 26.08.2009
Sehr geehrter Herr Meixner,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21. August 2009.
Frage von Michael S. • 21.08.2009
Antwort von Gerd Müller CSU • 21.08.2009
Sehr geehrter Herr Schropp,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Dorle L. • 21.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 04.09.2009
(...) Damit wird es für uns schwer, diese Seiten weltweit zu löschen. Dann ist Sperren das Mittel der Wahl. Nur so erreichen wir, dass die Zugänge zu diesen Seiten erschwert werden und die Betroffenen nicht stets von neuem viktimisiert werden. (...)
Frage von Reinhold R. • 21.08.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 23.10.2009
(...) 2 Abs. 2 der Grundrechtecharta, die Bestandteil des Vertrages von Lissabon ist, lautet: „ Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden." Sie wird damit ausdrücklich ausgeschlossen, so dass auch eine gegenteilige Auslegung nicht möglich ist. (...)
Frage von Reinhold R. • 21.08.2009
Antwort ausstehend von Rainer Brüderle FDP