Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Magnus R. • 01.09.2009
Antwort von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2009 (...) Wir GRÜNE habe uns immer für die freie durchsetzungsstarke Privatkopie auch im digitalen Bereich eingesetzt. Leider hatten wir dafür bisher im Bundestag keine Bündnispartner, weil das Bekenntnis der SPD zur Privatkopie ein Lippenbekenntnis blieb und die FDP sich eindeutig gegen das Recht auf Privatkopie ausgesprochen hat. (...)
Frage von Chris O. • 01.09.2009
Antwort von Ilse Aigner CSU • 04.09.2009 (...) zum Thema ESL-Milch habe ich auf dieser Seite bereits Stellung genommen. (...)
Frage von Rainer B. • 01.09.2009
Antwort von Memet Kilic Bündnis 90/Die Grünen • 09.09.2009 (...) Zum Zugangserschwerungsgesetz: Nein, ich und meine Partei sind ausdrücklich dagegen. Access-Sperren sind der falsche Weg. Eine Alternative wäre, die Vorgehensweise von Banken gegen Phishing. (...)
Frage von Hans H. • 31.08.2009
Antwort von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen • 07.09.2009 (...) ich bin für eine bedarfsorientierte Grundsicherung und gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Unser Sozialstaat unterscheidet aus guten Gründen zwischen unterschiedlichen Lebenslagen und schert nicht alle über einen Kamm. (...)
Frage von Rene L. • 31.08.2009
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 02.09.2009 (...) Dass die Linkspartei noch immer nicht glaubhaft mit ihrer Vergangenheit gebrochen hat, ja diese sogar strategisch einsetzt, beweisen nicht zuletzt die stasibelasteten Abgeordneten, die die Linke auf vorderen Listenplätzen aufgestellt hat - unter Bodo Ramelow. Das ist für uns als Bürgerrechtspartei nicht akzeptabel. (...)
Frage von Benjamin G. • 31.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.09.2009 Sehr geehrter Herr Görtz,