Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Björn Walden
SPD
• 07.09.2009

(...) Das sich die Piratenpartei gegründet hat, ist aus meiner Sicht auch Schuld der etablierten Parteien die sich mit dem Thema Internet nicht richtig auseinander gesetzt haben. Prinzipiell finde ich es gut, wenn sich junge Menschen politisch engagieren; wir als große Parteien müssen uns dem Wettbewerb stellen! (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort von Karl-Georg Wellmann
CDU
• 16.09.2009

(...) Das Verkehrsministerium prüft auf meine Initiative hin die Errichtung von Lärmschutzwänden ebenso wie das Aufbringen von lärmarmem Fahrbahnbelag. Erforderlich ist aber eine „grundhafte Erneuerung“, bei der auch die defekten Koppelelemente gegen lärmarme Übergangskonstruktionen moderner Bauart ausgetauscht werden können. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 17.09.2009

(...) Wir feiern an diesem Tag nicht nur die Aufhebung einer künstlichen Trennung unseres Landes, die teilweise tief durch Familien und Freundschaften ging, sondern vor allem die Wiedergewinnung der Freiheit für 17 Millionen Ostdeutsche. Die Wiedervereinigung ist das Verdienst der Millionen von Ostdeutschen, die furchtlos für ihr Recht auf Freiheit und Einheit eingetreten sind. Mit ihren Demonstrationen haben sie die SED-Diktatur zum Einsturz gebracht. (...)

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