Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Birgitt Bender
Antwort von Birgitt Bender
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2009

(...) Sie erwägen, mir Ihre Erststimme zu geben. Wie Sie wissen, zählt Stuttgart-Wangen ebenso wie die Mehrzahl der weiteren Stadtteile meines Wahlkreises nicht zu den grünen Hochburgen: Auf ein Direktmandat darf ich mir also keine Hoffnung machen. Über meinen (Wieder-) Einzug in den Bundestag entscheidet vielmehr die Zweitstimme, weil damit die prozentuale Stärke der Grünen mithin die Zahl der in Baden-Württemberg zum Zuge kommenden KandidatInnen der Landesliste bestimmt wird. (...)

Dr. Arnd Kuhn
Antwort von Arnd Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.09.2009

(...) Dabei ist das Internet oft der letzte Hort der Freiheit in Diktaturen und dort oft das einzige Tor zur freien Kommunikation. Daher lehne ich prinzipiell die Filterung des Datenverkehrs sowie massenhafte und fast immer unbegründete Vorratsdatenspeicherung ab. Das gleiche gilt für die Nutzung des Internet zum "Ausspionieren" von Bürgern durch staatliche Stellen und z.B. von Verbrauchern durch Unternehmen. (...)

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