Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2009

(...) es mag sein, dass solche Gerüchte im Umlauf sind - jedenfalls habe ich nicht an dieser Konferenz teilgenommen. (...)

Portrait von Michael Balke
Antwort von Michael Balke
Einzelbewerbung
• 23.09.2009

(...) Antwort zu 2): Ja, auch dafür würde ich mich als Bundestagsabgeordneter einsetzen, dass bei verfassungsgerichtlichen Rügen, die Damen und Herren Gesetzgeber offen und ehrlich Fehler eingestehen mögen und den Bürgern nichts mehr vormachen. (...)

Portrait von Silke Gajek
Antwort von Silke Gajek
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2009

(...) Kritisch und in höchster form - besorgt, ich plädige für einen schnellstmöglichen Abzug mit der intention zivile Konfliktberater und Hilfsorganisationen agieren zu lassen. Wenn ich in den Bundestag gewählt werde, werde ich keinen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zustimmen. (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
DIE LINKE
• 11.09.2009

(...) Ich vertrete die Position der LINKEN von der bedarfsdeckenden und sanktionsfreien Mindestsicherung. In unserem Wahlprogramm fordern wir u.a.: Hartz IV durch eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung zu ersetzen, die Armut tatsächlich verhindert und die Rechte der Betroffenen achtet. Anspruch auf diese Mindestsicherung haben alle in der Bundesrepublik lebenden Menschen, die über kein ausreichendes Einkommen und Vermögen verfügen, um ihren Mindestbedarf zu decken. (...)

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