Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 24.09.2009

(...) Der Gang zu einem einschlägigen Kiosk zum Erwerb kinderpornographischer Bilder ist schon wegen der äußeren Umstände mit einem Makel verbunden und damit für den potentiellen Käufer erkennbar gesellschaftlich verpönt. Wer im Internet beispielsweise aus dem heimischen Arbeitszimmer mit einigen Klicks die erwünschten Inhalte betrachten kann, dem ist möglicherweise nicht immer bewusst, dass dieses Verhalten gesellschaftlich verpönt und strafrechtlich relevant ist. Um dies zu ändern, wird statt der ursprünglich aufgerufenen Seite ein "Stopp-Schild" erscheinen. (...)

Antwort von Klaus Lohfing-Blanke
FÜR VOLKSENTSCHEIDE
• 18.09.2009

(...) Effekt von Volksentscheiden ist, daß eine Mehrheitsentscheidung auch viel einfacher von der Mehrheit mitzutragen und zu akzeptieren ist. Natürlich bedarf es einer anständigen Auseinandersetzung mit den Themen des Volksentscheids. (...)

Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.09.2009

(...) B in der direkten Kommunikation über „kandidatenwatch.de“. Wenn Frau Merkel mit ihrer CDU und ihrem sicherlich üppig besetzten Wahlkampfteam nicht Willens ist, von den bisher 55 Fragen nur eine einzige zu beantworten, spricht das doch für sich und ich muss gestehen, dass mich - als emotionalem Menschen - diese Ignoranz auch ärgert. (...)

Antwort von Martin Heilemann
DIE LINKE
• 23.09.2009

(...) Diese Form der Verbrechensbekämpfung ist symbolisch und hat nichts mit der Realität zu tun. Und außerdem verschweigt die Bundes-CDU, dass ihre Länderkollegen seit Jahren Stellen bei der Polizei (Stichwort: Schutzmann um die Ecke) und in der Justiz streichen. Wäre zum Beispiel der Bahnsteig in der S-Bahn von München durch einen Mitarbeiter besetzt gewesen, wäre das schreckliche Todprügeln eines Fahrgast mit Sicherheit verhindert worden. (...)

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