Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas M. • 18.09.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 24.09.2009 (...) Der Gang zu einem einschlägigen Kiosk zum Erwerb kinderpornographischer Bilder ist schon wegen der äußeren Umstände mit einem Makel verbunden und damit für den potentiellen Käufer erkennbar gesellschaftlich verpönt. Wer im Internet beispielsweise aus dem heimischen Arbeitszimmer mit einigen Klicks die erwünschten Inhalte betrachten kann, dem ist möglicherweise nicht immer bewusst, dass dieses Verhalten gesellschaftlich verpönt und strafrechtlich relevant ist. Um dies zu ändern, wird statt der ursprünglich aufgerufenen Seite ein "Stopp-Schild" erscheinen. (...)
Frage von Christa L. • 18.09.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2009 Sehr geehrte Frau Ladendorf,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frage von Gerd W. • 17.09.2009
Antwort von Klaus Lohfing-Blanke FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 18.09.2009 (...) Effekt von Volksentscheiden ist, daß eine Mehrheitsentscheidung auch viel einfacher von der Mehrheit mitzutragen und zu akzeptieren ist. Natürlich bedarf es einer anständigen Auseinandersetzung mit den Themen des Volksentscheids. (...)
Frage von Christa L. • 17.09.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Bosbach CDU Frage von Gregor E. • 17.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2009 (...) B in der direkten Kommunikation über „kandidatenwatch.de“. Wenn Frau Merkel mit ihrer CDU und ihrem sicherlich üppig besetzten Wahlkampfteam nicht Willens ist, von den bisher 55 Fragen nur eine einzige zu beantworten, spricht das doch für sich und ich muss gestehen, dass mich - als emotionalem Menschen - diese Ignoranz auch ärgert. (...)
Frage von Kevin W. • 17.09.2009
Antwort von Martin Heilemann DIE LINKE • 23.09.2009 (...) Diese Form der Verbrechensbekämpfung ist symbolisch und hat nichts mit der Realität zu tun. Und außerdem verschweigt die Bundes-CDU, dass ihre Länderkollegen seit Jahren Stellen bei der Polizei (Stichwort: Schutzmann um die Ecke) und in der Justiz streichen. Wäre zum Beispiel der Bahnsteig in der S-Bahn von München durch einen Mitarbeiter besetzt gewesen, wäre das schreckliche Todprügeln eines Fahrgast mit Sicherheit verhindert worden. (...)