Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Verbraucherschutz

Frage von Dietmar S. • 18.09.2009

Sehr geehrte Frau Landgraf, der gemeinnützige/überparteiliche Verein „Mehr Demokratie“ setzt sich seit Jahren dafür ein, dass demokratische Mitbestimmungen für die Bürger/Innen und durch die Bürger/Innen mit Hilfe der politischen Instrumente Volksent

Antwort von Katharina Landgraf

CDU • 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Dietmar S. • 18.09.2009

Sehr geehrter Herrr Teske, der gemeinnützige/überparteiliche Verein „Mehr Demokratie“ setzt sich seit Jahren dafür ein, dass demokratische Mitbestimmungen für die Bürger/Innen und durch die Bürger/Innen mit Hilfe der politischen Instrumente Volksents

Antwort ausstehend von Uwe Teske

Willi-Weise-Projekt

Frage von Dietmar S. • 18.09.2009

Der gemeinnützige/überparteiliche Verein „Mehr Demokratie“ setzt sich seit Jahren dafür ein, dass demokratische Mitbestimmungen für die Bürger/Innen und durch die Bürger/Innen mit Hilfe der politischen Instrumente Volksentscheide/Volksbegehren im Gru

Antwort von Katharina Landgraf

CDU • 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Scholz,

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Richard F. • 18.09.2009

Sehr geehrte Frau Dr. Hendricks, warum ist es nicht möglich unerwünschte Telefonwerbung wirkungsvoll zu verbieten? Wir werden permanent telefonisch belästigt mit der unrichtigen Behauptung, wir hätten telefonisch Verträge abgeschlossen.

Antwort von Barbara Hendricks

SPD • 23.09.2009

(...) Sie haben Recht mit Ihrer Aussage, dass sich sehr viele Bürgerinnen und Bürger von dieser Form der unerwünschten - und selbstverständlich auch unerlaubten - Werbung belästigt fühlen. Deshalb haben wir in diesem Jahr das Gesetz zum Schutz vor unerlaubter Telefonwerbung - das Sie sicherlich kennen - verabschiedet. Das Gesetz, das die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich stärkt, ist Anfang August in Kraft getreten. (...)

Frage von Richard F. • 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Pofalla, warum ist es nicht möglich unerwünschte Telefonwerbung wirkungsvoll zu verbieten? Wir werden permanent telefonisch belästigt mit der unrichtigen Behauptung, wir hätten telefonisch Verträge abgeschlossen.

Antwort von Ronald Pofalla

CDU • 18.09.2009

Sehr geehrter Herr Franz,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 17.09.2009 über abgeordnetenwatch.de.

Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Frage von Annika B. • 18.09.2009

Prof. Dr. Riesenhuber, gerne hätte ich klar gewusst wie sich die CDU in Sachen Internetzensur positioniert. Ist ein konkretes Verbot von "Killerspielen, Kommunikation bezüglich krimineller Aktionen und Glücksspiel" geplant?

Antwort ausstehend von Heinz Riesenhuber

CDU

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!