Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sven T. • 21.09.2009
Antwort von Charlotte Didlap Einzelbewerbung • 22.09.2009 (...) Überhangmandate entstehen ja, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erringt, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil zustehen würden. Die Differenz zwischen Anzahl der Direktmandate und den Mandaten, die der Partei nach dem Zweitstimmanteil lediglich zu- stehen würden, ergibt die Anzahl der Überhangmandate. Das heißt, diese Überhangmandate können das Wahlergebnis erheblich beeinflussen; nämlich dann, wenn eine Partei viele Überhangmandate erhält, obwohl sie vielleicht nach dem Zweitstimmenanteil keine Mehrheit hat. (...)
Frage von Dietmar B. • 21.09.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 24.09.2009 (...) Die FDP verfolgt grundsätzlich das Ziel, arbeitsuchende und arbeitslose Menschen so schnell wie möglich in Arbeit zu bringen, damit sie selbst zu ihrem Lebensunterhalt beitragen können und nicht länger von Transferleistungen abhängig sind. Die Dauer der Arbeitslosigkeit sollte verkürzt und die Vermittlung in Beschäftigung beschleunigt werden. (...)
Frage von Franz S. • 21.09.2009
Antwort von Christoph Schnurr FDP • 22.09.2009 (...) mehr Mitspracherecht bei Entscheidungen wichtiger Sachfragen stärkt das Mitgestaltungsrecht der Bürger. Deshalb setze ich mich für Bürgerentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerbefragungen auf Bundesebene ein und somit für mehr direkte Demokratie insgesamt. Die Bevölkerung soll stärker zu Wort kommen und unmittelbar Einfluss auf politische Prozesse und Entscheidungen nehmen können. (...)
Frage von Erhard J. • 21.09.2009
Antwort von Cordula Ratajczak Bündnis 90/Die Grünen • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Jakob,
Frage von Erhard J. • 21.09.2009
Antwort von Maria Michalk CDU • 28.10.2009 (...) Ja, gegen ein schlechtes Image trete ich immer ein. Die Frage ist nur, ob es sich tatsächlich um ein schlechtes Image handelt oder um das Ergebnis einer Prüfung zum beschriebenen Sachverhalt, mit dem man persönlich nicht einverstanden ist, weil es den Erwartungen nicht entspricht. Akzeptanz eines Prüfergebnisses ist auch Bestandteil unserer Demokratie. (...)
Frage von Erhard J. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Ilko Keßler SPD