Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fritz E. • 24.09.2009
Antwort von Christian Bartelt FDP • 26.09.2009 (...) ganz egal wie morgen die Ergebnisse der Bundestagswahl ausfallen, werde ich hier vor Ort auch weiterhin alles dafür geben, dass die NPD und auch andere braune Gesinnungsgenossen nicht weiter mit Polemik und fadenscheinigen Aktionen Zustimmung in der Bevölkerung finden! Ich habe zwar kein Landtags- aber dafür auch ein Kreistagsmandat hier in OVP und bin somit auch auf kommunalpolitischer Ebene aktiv! (...)
Frage von Fritz E. • 24.09.2009
Antwort von Matthias Lietz CDU • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Ebert,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde diese aber nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen auch erklären warum:
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Fritz E. • 24.09.2009
Antwort von Anne Klatt Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2009 (...) Wichtig ist auch gerade für die ländlichen Räume der Mindestlohn und die steuerliche Entlastung niedriger Einkommen. Gerade hier, wo die Konkurrenz um Arbeitsplätze so groß ist, schützt selbst ein Arbeitsplatz nicht vor Armut. (...)
Frage von Fritz E. • 24.09.2009
Antwort von Peter Ritter DIE LINKE • 25.09.2009 (...) Dieses Programm beschreibt Aufgaben und Verantwortungen verschiedenster Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Denn das Streiten für mehr Demokratie und Toleranz, der Kampf gegen Rechtsextremismus kann und darf nicht nur Aufgabe eines Einzelnen oder einer einzelnen Partei sein. Ich bin daher auch froh, dass es im Landtag ein übergreifendes Bündnis aller demokratischen Fraktionen in der Auseinandersetzung mit der NPD gibt. (...)
Frage von Fritz E. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Katharina Feike SPD Frage von Stefan S. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Guido Westerwelle FDP