Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 27.12.2009
Antwort von Reinhard Brandl CSU • 04.02.2010 (...) Auch ich bin für eine Neuregelung der Rundfunkgebühren, die jedoch in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt. In den Verhandlungen zwischen den Ländern werden auch die von Ihnen angeführten Ideen zur Neugestaltung der Gebühren diskutiert. (...)
Frage von Wolfgang M. • 23.12.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 18.01.2010 (...) mit Hilfe von Zweckverbänden bewältigen mehrere Gemeinden oder Gemeindeverbände einzelne, von vornherein festgesetzte Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, zB. (...) Es handelt sich dabei um rein kommunale Angelegenheiten. (...)
Frage von Wolfgang M. • 17.12.2009
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 08.03.2010 (...) Eine europaweite Regelung für die Maßen von Handgepäck würde Flugpassagieren mehr Sicherheit geben. Andererseits müssten auch die Gegenargumente genau geprüft werden, um sicherzugehen, dass dem Verbraucher am Ende wirklich geholfen ist. (...)
Frage von Vanessa V. • 17.12.2009
Antwort von Herbert Reul CDU • 03.03.2010 (...) Dennoch kann ich nachvollziehen, dass die Werbung im Internet oft als belästigend empfunden wird. Technisch können Sie sich jedoch durch diverse Programme vor Onlinewerbung zu verstecken oder ganz zu entfernen. (...)
Frage von Reinhard Z. • 15.12.2009
Antwort von Beate Merk CSU • 08.01.2010 (...) Soweit Sie nach dem Verbleib bestimmter Rinder forschen wollen, kann ich Ihnen nur empfehlen, sich an die zuständigen Verwaltungsbehörden zu wenden. (...)
Frage von Sören A. • 11.12.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 15.01.2010 (...) Außerdem werden zunehmend Weiden von Nicht-Landwirten extensiv bewirtschaftet, die das Jakobskreuzkraut nicht kennen. Obwohl das Jakobskreuzkraut und die weiteren Greiskrautarten bei uns heimisch sind, muss ihr vermehrtes Auftreten mit Sorge betrachtet werden. Das Jakobskreuzkraut enthält, wie auch die anderen Vertreter dieser Gattung, hochgiftige Pyrrolizidinalkaloide (PA) welche bei Mensch und Tier, insbesondere Pferden und Rindern, stark leberschädigend wirken und in hoher Konzentration tödlich sein können. (...)