Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 28.04.2010

(...) Nichtsdestotrotz – und gerade auch vor dem Hintergrund einer manchmal zu sorglosen Freigabe von Daten aus Unwissenheit – setze ich mich auch dafür ein, dass die die Weitergabe von DaWeitergabe von Datenie Facebook unterbleibt, solange der Nutzer dieser Weitergabe nicht ausdrücklich zugestimmt hat. (...)

Portrait von Andreas Pinkwart
Antwort von Andreas Pinkwart
FDP
• 07.05.2010

(...) die FDP in Nordrhein-Westfalen hat sich in letzten Jahren stets für eine Aufhebung des Friedhofzwangs eingesetzt. So sieht das aktuelle Bestattungsgesetz in NRW vor, dass die Totenasche auch außerhalb von Friedhöfen verstreut oder beigesetzt werden darf, wenn die entsprechende Behörde dies genehmigt und der Verstorbene den Wunsch vor seinem Tod schriftlich fixiert hat. (...)

Frage von Reinhard Z. • 21.04.2010
Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 14.01.2013

(...) Hinsichtlich Ihrer Anfrage kann ich Ihnen mitteilen, dass die seit der BSE-Krise getroffenen Maßnahmen wirken. 2006 wurde in Bayern das bisher letzte Rind positiv auf BSE getestet, insgesamt gab es in Bayern 134 BSE-positiv getestete Rinder. (...)

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