Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Pasquale Moritz
PIRATEN
• 17.04.2012

(...) Vor allem dieses Gelände ist sehr entscheidend für die weitere Entwicklung der nördlich vom Kanal befindlichen Stadtteilen. Ich befürworte keine Nutzung als "Luxustrip", den in Holtenau und Friedrichsort/Pries fehlt es an bezahlbaren Wohnraum in angemessener Größe für junge Familien. (...)

Antwort von Pasquale Moritz
PIRATEN
• 16.04.2012

(...) Die freie Rede ist ein Grundpfeiler in einer Demokratie. Jedem Parlamentarier muss die Möglichkeit gegeben werden,seine Meinung zu äußern, auch wenn diese eine andere ist als die der eigenen Fraktion. (...)

Frage von Christian L. • 16.04.2012
Portrait von Cornelia Conrad
Antwort von Cornelia Conrad
FDP
• 25.04.2012

(...) Es handelt sich bei allen Mitglieder eines Parlaments - sei es auf Bundes- oder auf Landesebene - um frei gewählte Abgeordnete. Ihnen darf kein Maulkorb angelegt werden, nur weil ihre Meinung möglicherweise von der Linie der Fraktion abweicht. (...)

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.04.2012

(...) die Beschneidung des Rederechts finde ich unmöglich und teile das mit der grünen Bundestagsfraktion. Ich kenne keine Bestrebungen, dass so etwas im Landtag SH eingeführt werden soll und will auch nicht glauben, dass so etwas passieren kann. (...)

Portrait von Wolfgang Warwel
Antwort von Wolfgang Warwel
FREIE WÄHLER
• 22.04.2012

(...) danke für Ihre Anfrage. Gerne möchte ich Ihnen wie folgt antworten: Ich halte diese Forderung nach Einschränkung des Rederechtes im Bundestag für eine typische Forderung der etablierten Parteien, vorbei an den Vorstellungen der Bürger und weit weg von wirklicher Demokratie. Solche Forderungen sind eine der Ursachen für unser antreten zur LTW am 06.Mai und reizen uns mit unserem Domokratieverständnis natürlich sehr. (...)

Portrait von Seyran Papo
Antwort von Seyran Papo
CDU
• 27.04.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich erlaube mir hierzu ein Statement von Petra Pau, MdB, zu zitieren, welches auch meine persönliche Meinung darstellt. (...)

E-Mail-Adresse