(...) Ich möchte betonen, dass im Europaparlament das Thema Wasser sehr ernst genommen wird. In einem Bericht über die Umsetzung der Wassergesetzgebung der EU, der am 6. Juni 2012 im Plenum verabschiedet wurde, unterstrichen wir, dass Wasser das wahrscheinlich höchste öffentliche Gut ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Harry S. • 14.02.2013
Antwort von Martin Schulz SPD • 09.04.2013
Frage von Rolf O. • 13.02.2013
Antwort ausstehend von Wiard Siebels SPD
Frage von Christoph S. • 13.02.2013
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 13.02.2013
(...) Im Übrigen sind auch die für Bayern sehr wichtigen Rettungsdienste von der Richtlinie ausgenommen, dafür haben wir uns erfolgreich eingesetzt. (...)
Frage von Stefan R. • 13.02.2013
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 13.02.2013
Sehr geehrter Herr Reinhard,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Stefan R. • 13.02.2013
Antwort von Joachim Spatz FDP • 18.02.2013
(...) Die FDP-Bundestagsfraktion - und mit ihr unsere liberale Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB - erfolgreich gegen die anlasslose Vorratsdatenspeicherung gestemmt. In ihrem Urteil stellten die Richter des Bundesverfassungsgerichts fest, dass das von Schwarz-Rot erarbeitetete Gesetz verfassungswidrig war und gegen Artikel 10 des Grundgesetzes verstieß. (...)
Frage von Günter H. • 12.02.2013
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt SPD • 15.04.2013
Sehr geehrter Herr Höing,