
Tatsächlich habe ich schon nachgehakt, wie die Regeln der Strompreisbremse für Dauercamper auszulegen sind und ob dort Verbesserungen machbar sind.
Tatsächlich habe ich schon nachgehakt, wie die Regeln der Strompreisbremse für Dauercamper auszulegen sind und ob dort Verbesserungen machbar sind.
Die Bundesregierung hat sich in dieser Legislaturperiode vieles vorgenommen, um Verbesserungen im Mietrecht zu erzielen. Besonders der SPD-Bundestagsfraktion ist dies ein zentrales Anliegen. Dazu gehört auch die von Ihnen beschriebene Kaltmietenbremse.
Diesbezügliche Positionen von hessischen Humanwissenschaftler*innen liegen mir nicht vor
Aus meiner Sicht sind hohe Anforderungen an die IT-Sicherheit und klare datenschutzrechtliche Standards für Betriebssystementwickler sowie datenverarbeitende Dritte für ein Gelingen des digitalen Wandels unerlässlich
Das Bundeskartellamt hat erste Prüfverfahren mit Verdacht auf Missbrauch eingeleitet, weitere stehen bevor, auch insofern wäre es wichtig - dass etwaige Verstöße an die genannten Stellen gemeldet werden.