Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sascha K. • 22.04.2016
Antwort von Martin Schulz SPD • 20.10.2016 (...) Im Zuge des für diesen Richtlinienvorschlag geltenden Mitentscheidungsverfahrens kann eine verbindliche Änderung der zur Überarbeitung anstehenden Feuerwaffenrichtlinie von den beiden Gesetzgebungsorganen der EU, nämlich dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union, nur gemeinsam verabschiedet werden. (...)
Frage von Sascha K. • 22.04.2016
Antwort von Bernd Lange SPD • 11.05.2016 Sehr geehrter Herr K.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage und Anregung. Wir werden das überprüfen.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Lange
Frage von Sascha K. • 22.04.2016
Antwort ausstehend von Joachim Schuster SPD Frage von Darry H. • 19.04.2016
Antwort von Stephan Harbarth CDU • 12.05.2016 Sehr geehrter Herr Hoss,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich verweise insoweit auf meine Antwort an Herrn Sonntag vom 29. Juli 2014.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Harbarth
Frage von Susanne B. • 18.04.2016
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 28.04.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Umgang des ZDF mit dem Satirestreit um Jan Böhmermann. Dieser Rechtsstreit, die Entscheidung Kanzlerin sowie der Umgang des ZDF mit dem „Schmähgedicht“ von Herrn Böhmermann werden von beinahe jedermann kontrovers und leidenschaftlich diskutiert. (...)
Frage von Carl F. • 17.04.2016
Antwort von Britta Haßelmann Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2016 (...) Seit Einführung der sogenannten Riester-Rente, die die grüne Bundestagsfraktion in der damaligen Regierungskoalition mit der SPD mit eingeführt hat, hat die Grüne Bundestagsfraktion fortwährend die Entwicklung der Riester-Rente (u.a. (...) https://www.gruene-bundestag.de/themen/rente/ist-riester-noch-zu-retten.html “) kritisch begleitet. (...) Unserer Auffassung nach ist ein Neustart der geförderten privaten Altersvorsorge unbedingt erforderlich. (...) Eine „Garantierente“ https://www.gruene-bundestag.de/themen/soziales/gruene-garantierente.html soll darüber hinaus verhindern, dass langjährig Versicherte der Gesetzlichen Rentenversicherung im Alter Grundsicherung beantragen müssen. (...) Mehr Informationen zur Rentenpolitik der grünen Bundestagsfraktion https://www.gruene-bundestag.de/themen/rente.html finden Sie hier. (...)