Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nadja Weippert
Antwort von Nadja Weippert
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.08.2017

(...) Leider besteht offensichtlich noch großer, insbesondere politischer Handlungsbedarf, um nicht nur die Netzneutralität, sondern auch die gesamte Digitalisierung in Deutschland weiter voranzubringen. Laut dem Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft DESI („Digital Economy and Society Index“) Ausgabe 2017 belegt Deutschland in Europa gerade mal Platz elf von den 28 Mitgliedstaaten. (...)

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 09.08.2017

(...) Wer als Dienstanbieter gezielt Anreize zur Verschlechterung und Diskriminierung von Inhalten, Anwendungen und Diensten schafft, muss in die Schranken verwiesen werden. Ein durch Spezial- und neuartige Standarddienste hervorgerufenes Zwei-Klassen-Internet gilt es zu verhindern. (...)

Portrait von Joachim Kotteck
Antwort von Joachim Kotteck
DIE LINKE
• 04.08.2017

(...) Das Internet stellt ein „Grundrecht“ auf Informationen dar, wie es auch Rundfunk und Druckerzeugnisse darstellen, hierzu muss dann auch jeder Bürger freien Zugang haben, ohne es durch „versteckte“ Kosten für einzelne Bürger nicht erreichbar zu machen. Hieran will ich auch weiterhin arbeiten. (...)

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