Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Anderson
Antwort von Christine Anderson
AfD
• 23.08.2017

(...) Allerdings muss man im Zusammenhang mit einem etwaigen Dieselverbot die Frage stellen, ob mit dieser Maßnahme der behauptete Schutz der Umwelt, insbesondere der Schutz der Gesundheit der Bürger überhaupt Ziel der Maßnahme sind.Der im Freien (auf der Straße) zugelassene Grenzwert von Stickstoffdioxid liegt bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter! (...)

Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 19.09.2017

(...) - Ein „verbindliches Lobbyistenregister“ besteht bereits über die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externen Personen) in der Bundesverwaltung“, die CDU und CSU durchgesetzt haben. (...)

Portrait von Robby Schlund
Antwort von Robby Schlund
AfD
• 21.08.2017

(...) Die AfD ist nicht europakritisch, wir stehen für ein Europa der Vaterländer. Jedoch stehen wir der - wie auch Ihr Beispiel zeigt - täglich versagenden EU-Bürokratie sehr kritisch gegenüber. (...)

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