Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Harald J. • 11.01.2019
Antwort von Alexander Hoffmann CSU • 14.01.2019 (...) Wir haben im Koalitionsvertrag deshalb einen flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis zum Jahr 2025 vereinbart. "Unser Ziel lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus." Schulen, Gewerbegebiete, soziale Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand und Krankenhäuser sollen bereits in dieser Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz angebunden werden. (...)
Frage von Wilfried M. • 07.01.2019
Antwort von Hermann Schaus DIE LINKE • 07.01.2019 (...) Soweit ich mich erinnere, wurden die entscheidenden Gutachten, die zur Kaltstellung der vier Steuerfahnder führten, nach Aktenlage - also ohne die notwendigen persönlichen Gespräche - erstellt. Die Aufdeckung dieses gesamten Skandals hat zu weitreichenden Konsequenzen sowohl bei der Kammer, als auch bei dem Gutachter geführt. (...)
Frage von Bernd R. • 06.01.2019
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 10.01.2019 (...) Wenn Sie mit „Anhörungstechnik“ anscheinend „Aushorchen“ assoziieren, liegen die Gründe dafür vielleicht eher bei Ihnen persönlich. Der Gesetzestext oder die Stellungnahme der Kinderkommission geben dafür keinerlei Anhaltspunkte. (...)
Frage von Wilfried M. • 25.12.2018
Antwort ausstehend von Mario Voigt CDU Frage von Wilfried M. • 24.12.2018
Antwort ausstehend von Janina Pfau BSW Frage von Georg L. • 24.12.2018
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 27.03.2019 (...) Auch für meine Fraktion und mich ist das im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz ein sehr hohes Gut. Deshalb ist uns die Entscheidung, die Übergangsfrist bei der Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern, auch nicht leichtgefallen. Allerdings waren es gerade Gründe des Tierwohls, die uns dazu bewegen. (...)