Die zahlreichen Probleme, die der Jahresbericht für 2022 des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) identifiziert, sind in vielen Debatten zur Sprache gekommen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta G. • 13.07.2023
Antwort von Birgit Sippel SPD • 14.07.2023
Frage von Antje K. • 11.07.2023
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 04.07.2024
Deutschland hat, im Gegensatz zu Spanien, auf das Sie in Ihrer vorigen Frage Bezug nahmen, keine Kleinwaffen nach Peru exportiert.
Frage von Ursula N. • 11.07.2023
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Stefan S. • 09.07.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 12.03.2024
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.
Frage von Lara J. • 07.07.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 21.07.2023
Die Lieferung von Streumunition durch die USA an die Ukraine ist eine souveräne Entscheidung der US-Regierung
Frage von Baran A. • 07.07.2023
Antwort von Omid Nouripour Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
Ihrem Verbot steht die Gefahr entgegen, die gängig akzeptierte Praxis zweier Weltreligionen, die in Deutschland fest verwurzelt sind, zu kriminalisieren. Eine ihrer Traditionen würde in Hinterzimmer und ins Ausland verdrängt.