Frage von Regina M. • 07.10.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 22.01.2024
Wir sind uns einig, dass eine freie Presse zentrales Wesenselement eines freiheitlichen Staates darstellt und für die moderne Demokratie unentbehrlich ist.
Wir sind uns einig, dass eine freie Presse zentrales Wesenselement eines freiheitlichen Staates darstellt und für die moderne Demokratie unentbehrlich ist.
Selbstverständnis der Presse ist es, kritisch über das aktuelle politische Geschehen zu berichten, Missstände aufzudecken und damit der öffentlichen Meinungsbildung zu dienen.
Wir setzen uns weiterhin dafür ein, strukturelle Benachteiligungen zu überwinden und prüfen alle Gesetzesentwürfe auf ihre Auswirkungen auf die Gleichstellung von Frauen und Männern sowie auf Menschen mit Behinderung.
Zur Umsetzung der UN-BRK ist eine wichtige Aufgabe die wir mit voller Kraft vorantreiben wollen.