Frage von Jochen T. • 04.01.2024
Antwort von Renata Alt FDP • 08.01.2024
Die gezielte Stimmungsmache gegen die LGBTIQ+ Gemeinschaft, sowohl in den USA als auch in Europa, beobachte ich mit großer Sorge.
Die gezielte Stimmungsmache gegen die LGBTIQ+ Gemeinschaft, sowohl in den USA als auch in Europa, beobachte ich mit großer Sorge.
Die inhaltliche Einigung vom 27.11.2023 hat bestand. Wir Grüne streben eine zeitnahe Verabschiedung an. Diese Erwartung kommunizieren wir klar.
Das Recht auf Wehrdienstverweigerung ist Teil unserer Verfassung.
Am 23.02.2024 hat der Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis beschlossen.
Israel hat das Recht sich zu verteidigen aber muss die Zivilbevölkerung Gazas schützen. Wir setzen uns für humanitäre Hilfe und einen langfristigen Frieden ein.