Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bastian O. • 02.05.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 04.05.2020 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Dietmar F. • 27.04.2020
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 30.04.2020 (...) Ich verstehe gut, dass die Maßnahmen im Kampf gegen das Virus auch Sie persönlich belasten und einschränken. Ich bitte hierbei aber um Ihr Verständnis. Alle Beteiligten arbeiten unter hoher Belastung mit vollem Einsatz für einen möglichst guten Schutz der Bevölkerung. (...)
Frage von Astrid M. • 18.04.2020
Antwort von Stefan Berger CDU • 24.06.2020 (...) Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament setzt sich für die konsequente Bekämpfung dieser menschenfeindlichen Beschneidungsrituale ein. (...)
Frage von Matthias L. • 15.04.2020
Antwort von Holger Ansmann SPD • 16.04.2020 (...) Ich gehe davon aus, dass bereits in der nächsten Besprechung der Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer am 30. April über den Bereich des Tourismus gesprochen wird. (...)
Frage von Jörg S. • 10.04.2020
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.04.2020 (...) Wir wissen nicht, wie viele Tote tatsächlich an Corona starben, wir wissen nicht wie zuverlässig die Tests sind. Aber wir wissen: das Grundgesetz gilt auch und vor allem in Krisenzeiten und wenden uns deutlich gegen unverhältnismäßige Beschränkungen unserer Grundrechte. (...)
Frage von Lothar M. • 07.04.2020
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 07.04.2020 (...) Für mich gilt als oberste Prämisse: Gesundheit geht vor! Deshalb sind die aktuell vorübergehend eingeschränkten Freiheitsrechte verhältnismäßig und demgemäß nicht nur akzeptabel, sondern geradezu geboten, da es zumindest nach allgemeiner Einschätzung keine besseren Alternativen gibt. Alle Einschränkungen müssen selbstverständlich zurückgenommen werden, sobald die Lage es erlaubt. (...)