Frage von Marko N. • 08.03.2024
Antwort von Sonja Eichwede SPD • 04.07.2024
Selbstverständlich müssen einmal ausgeführte Leistungen nicht doppelt bezahlt werden
Selbstverständlich müssen einmal ausgeführte Leistungen nicht doppelt bezahlt werden
Den nun mit dem Cannabisgesetz beschlossenen Paradigmenwechsel begrüße ich sehr.
Die Unterbringung Geflüchteter wird von den Ländern organisiert - der Bund bestimmt nicht konkret, wie vor Ort die Unterkünfte zu organisieren sind.
Ihre Enttäuschung eines fehlenden Inflationsausgleiches für Arbeiter, Angestellte und Rentner kann ich nachvollziehen
Für eine Reform des "AGG" (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) hat die unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung ein Grundlagenpapier im vergangenen Jahr ein Grundlagenpapier vorgelegt. Dieses können Sie einsehen unter: