Frage von Patrik B. • 23.05.2024
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024
zugleich frage ich aber, warum entgegen dem Prinzip der Komplementarität in Artikel 17 des römischen Statuts die bewusste und somit (politische) Entscheidung...
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Frage von Bernd A. • 23.05.2024
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 07.06.2024
Es ist von zentraler Bedeutung, dass die EU ihre Grenzen sichert und darüber entscheidet, wer in die EU kommt und wer nicht - natürlich unter Berücksichtigung des Rechts auf Asyl und der Genfer Flüchtlingskonvention.
Frage von Markus L. • 21.05.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.05.2024
Die AfD lehnt das Selbstbestimmungsgesetz in seiner verabschiedeten Form völlig ab.
Frage von Andreas P. • 21.05.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 21.05.2024
Ja die Ablehnung der Cannabislegalisierung ist unser Ernst.
Frage von Petra K. • 19.05.2024
Antwort von Bärbel Bas SPD • 10.06.2024
Bei weiteren Fragen zu diesem Thema empfehle ich Ihnen, sich auch direkt an die für Gesundheit und Pflege zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt, oder die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion, Heike Baehrens, zu wenden.
Frage von Philipp H. • 19.05.2024
Antwort von Monika Gärtner-Engel MLPD • 03.06.2024
Stalin ist Klassiker des Marxismus-Leninismus, ist das Ziel antikommunistischer Angriffe, wir haben ehrliches Interesse an der Aufarbeitung tatsächlicher Fehler