Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Melissa F. • 24.06.2024
Antwort von Julia Post Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2024 Der Tod macht mich betroffen. Als Grüne setzen wir uns auf EU-Ebene für bessere landwirtschaftliche Bedingungen, faire Löhne und besseren Arbeitsschutz ein!
Frage von Melissa F. • 24.06.2024
Antwort ausstehend von Josef Schmid CSU Frage von Patrik B. • 22.06.2024
Antwort ausstehend von Anke Rehlinger SPD Frage von Wilfried S. • 19.06.2024
Antwort ausstehend von Sascha Binder SPD Frage von Bernd H. • 18.06.2024
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 15.07.2024 Unabhängig von der Aussetzung der Wehrpflicht stehe ich voll und ganz hinter dem Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe aus Gewissensgründen gemäß Artikel 4 Absatz 3 des Grundgesetzes zu verweigern. In diesem Zusammenhang möchte ich klarstellen, dass ich mich auch nicht etwa für eine Abschiebung der ukrainischen Wehrpflichtigen ausgesprochen habe.
Frage von Ursel H. • 13.06.2024
Antwort von Amira Mohamed Ali BSW • 19.06.2024 Die Beachtung der Menschenrechte ist ein zentrales Anliegen unserer Politik.