Als SPD-Bundestagsfraktion wissen wir, welch langwierigen Leidensweg Menschen und ihre Angehörigen hinter sich haben, bis sie zu dieser niederschmetternden Diagnose gelangen. Sie können sich sicher sein, dass wir Ihre Sorgen und Anliegen sehr ernst nehmen. Das ist auch der Grund, warum die Bundesregierung – das Bundesministerien für Gesundheit (BMG) und das Bundesministerium für Bildung & Forschung (BMBF) – bereits in enger Abstimmung mit uns im Parlament zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht hat.
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Des Weiteren hat die Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend, Mariya Gabriel, kürzlich erklärt, dass "Horizon Europe" eine Vielzahl von Finanzierungsmöglichkeiten für die ME/CFS-Forschung bietet, von Zuschüssen des Europäischen Forschungsrats bis hin zu Zuschüssen für Verbundprojekte im Gesundheitsbereich.
Ich zeige auf unterschiedliche Weise meine Solidarität mit den demokratischen Protesten im Iran.
Der Parteivorsitz der SPD sowie die sozialdemokratische Fraktion im EU-Parlament unterstützen die Forderung des Europäischen Parlaments, die Revolutionsgarde auf die EU-Terrorliste aufzunehmen.
Dadurch sind bereits Vermögenswerte eingefroren und es besteht auch ein Kooperationsverbot gegenüber den Revolutionsgarden. Ich verstehe, dass es die großen politischen Forderungen sind, die akut wirken und auf denen große Hoffnung liegt.
Die SPD ist uneingeschränkt solidarisch mit den Protestierenden im Iran.