Frage von Stefan S. • 15.12.2022
Antwort von Michael Schrodi SPD • 21.12.2022
Die Verhandlungen werden im neuen Jahr fortgesetzt und ich bin zuversichtlich, dass wir dort noch Nachbesserungen erreichen können.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von matthias s. • 14.12.2022
Antwort von Ska Keller Bündnis 90/Die Grünen • 13.03.2023
Nach unserem Kenntnisstand ist die Härtefallregelung für Heizöl und Pellets zwar beschlossen, aber die Umsetzung hakt noch.
Frage von Balster B. • 14.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 14.12.2022
Auskunft zu Leistungen des Arbeitslosengelds II oder Sozialhilfe können Sie bei den für Sie zuständigen Behörden erfragen.
Frage von Andreas L. • 29.11.2022
Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2023
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits gesperrte Haushaltsgelder für sein Ministerium endgültig verloren, weil er im Jahr 2022 keinen Gesetzentwurf zur geplanten Legalisierung von Cannabis vorgelegt hat.
Frage von Claus S. • 07.11.2022
Antwort von Daniel Freund Bündnis 90/Die Grünen • 06.02.2023
Gemäß dem Verhaltenskodex der Kommission muss Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin in ihrer Interessenerklärung alle finanziellen Interessen [...] angeben.
Frage von Marko N. • 06.11.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP