Frage von Monique G. • 16.11.2023
Antwort ausstehend von Sabine Weiss CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bettina D. • 16.11.2023
Antwort von Michael Preusch CDU • 16.11.2023
Inwieweit die finanziellen Mittel aus der Corona-Rücklage des Bundes genutzt werden können, wird man an Hand der Begründung des neuerlichen Urteils gut prüfen müssen.
Frage von Sabrina S. • 16.11.2023
Antwort von Linda Heitmann Bündnis 90/Die Grünen • 19.01.2024
Ich verweise Sie gerne auf meine aktuellste Antwort vom 20. Dezember 2023. Diese finden Sie unter https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/linda-heitmann/fragen-antworten/wird-aktuell-an-den-versorgungstrukturen-fuer-long-covid-post-vac-und-mecfs-betroffenen-in-hamburg-gearbeitet
Frage von Dirk S. • 16.11.2023
Antwort von Klaus Mack CDU • 28.11.2023
Eine Finanzierung aus den für die Folgen der Corona-Pandemie vorgesehenen Mitteln ist nicht mehr möglich. Zweifelsohne muss die Bundesregierung aber handeln.
Frage von Sylvia S. • 16.11.2023
Antwort von Axel Echeverria SPD • 18.04.2024
Inzwischen hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Bundeshaushalt 2023 festgestellt, dass eine Umwidmung dieser Gelder gegen die Regeln der geltenden Schuldenbremse verstößt.
Frage von Nadine S. • 16.11.2023
Antwort ausstehend von Katrin Zschau SPD