Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Körner
Antwort von Stefan Körner
PIRATEN
• 11.09.2013

(...) alle Modelle für ein Grundeinkommen, die ich bislang gesehen habe, sind entweder unrealistisch oder liegen in einem Bereich nicht unendlich viel höher als die heutigen Leistungen nach Hartz 4. (...) Außerdem bin ich mir sicher, dass die panische Angst mancher Politiker vor Cannabis einzig und alleine der Unkenntnis über Wirkung und Folgen des Konsums geschuldet ist und nichts mit der Realität zu tun hat. (...)

Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2013

(...) Die derzeitige Strompreisentwicklung und insbesondere die Mehrbelastung für die privaten Verbraucher ist vor allem der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung zu verdanken. (...) Wir wollen ein solidarisches Steuersystem schaffen, welches uns ermöglicht die Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen, die hohen Staatsschulden abzubauen und Investitionen in Bildung und Infrastruktur zu finanzieren. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 02.09.2013

(...) In der Sache selbst wissen Sie, dass ich zu den – wenigen – Abgeordneten gehört habe in den letzten Jahren, die die Absenkung der Mehrwertsteuer für das Beherbergungsgewerbe verteidigt haben. Sie haben völlig Recht: es ist von vielen Hotels und Pensionen mehr investiert worden, als die Mehrwertsteuersenkung ausgemacht hat. (...)

Antwort von Alan Imamura
AfD
• 03.09.2013

(...) Angela Merkel ist für mich tatsächlich, wenn auch widerwillig, eine Art Vorbild: Sie hat die notwendigen politischen Überlebens- und Erfolgstechniken perfektioniert und kombiniert das mit persönlicher Integrität und Bescheidenheit. (...) Ich betrachte Frau Merkel deshalb als politisch-handwerkliches Vorbild - und es ist mir hierbei ein Anliegen inhaltlich und von festen Werten und Überzeugungen ausgehend im Sinne von "Mut zur Wahrheit" stark abweichende eigene Wege zu gehen. (...)

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