Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2013

(...) Meine Überzeugung ist vielmehr: Geht es Europa wirtschaftlich gut und wird der Euro stabilisiert, nutzt das gerade Deutschland als Exportnation besonders. Natürlich bin ich dafür, dass finanzielle Unterstützung anderer Länder einhergehen muss mit klaren Reformvorgaben. Dabei müssen wir die Anstrengungen der griechischen Bevölkerung in den vergangenen Jahren aber auch anerkennen. (...)

Antwort von Sebastian Czich
PIRATEN
• 06.09.2013

(...) Eine solche Vorgehensweise wird es mit meiner Stimme im Bundestag nicht geben. Sollte ich in den Bundestag gewählt werden, habe ich mich bereits jetzt dazu verpflichtet keinen bezahlten Nebenjob anzunehmen, da ich der Meinung bin mit dem Mandat einen Vollzeitjob zu haben, der es mir zeitlich nicht erlaubt weiteren Tätigkeiten nach zu gehen - vor allem keiner Tätigkeit die in Konkurrenz zum Bundestagsmandat stehen. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort von Angelika Krüger-Leißner
SPD
• 05.09.2013

(...) Bei dieser Sachlage wundert es mich auch nicht, dass in den vergangenen beiden Jahren nur zwei Brandenburger Kommunen die Einführung einer Pferdesteuer erwogen, aber schnell wieder verworfen haben. Wie schon gesagt gibt es weder von Seiten der Stadt Falkensee noch in den umliegenden Gemeinden Überlegungen, eine Pferdesteuer einzuführen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 05.09.2013

(...) Dieses Programm - also das "danach" - hat eine Laufzeit bis Ende 2014. Die Schuldentragfähigkeitsanalyse unterstellt, dass Griechenland erst nach 2020 unter die Grenze von 120 Prozent Gesamtverschuldung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt kommen kann. Deswegen war immer klar: Es kann einen begrenzten weiteren Finanzierungsbedarf geben. (...)

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