Frage von Elisabeth S. • 18.01.2015
Antwort von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2015
Sehr geehrte Frau Schwabe,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef O. • 17.01.2015
Antwort von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2015
(...) Allerdings darf die Schuldenbremse auch nicht dazu führen, dass notwendige Zukunftsinvestitionen nicht mehr getätigt werden. In meinem Politikbereich, der Wissenschaftspolitik, war es so, dass der Bund durch die vollständige Übernahme der BAföG-Zahlungen die Länder ab 2015 deutlich entlastet. Beim Hamburger Wissenschaftsetat macht das rund 30 Mio. (...)
Frage von Peter T. • 16.01.2015
Antwort von Hans-Ulrich Krüger SPD • 03.02.2015
(...) Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank, im großen Stil Staatsanleihen anzukaufen, wird zu Recht intensiv diskutiert. Aber die Europäische Zentralbank ist eine unabhängige Institution , dessen Entscheidungen die Staaten der "Euro-Zone" akzeptieren müssen. (...)
Frage von Sabine K. • 15.01.2015
Antwort ausstehend von Martin Dulig SPD
Frage von Richard M. • 15.01.2015
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 05.03.2015
Vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de.
Frage von Tom Z. • 14.01.2015
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 15.01.2015
(...) Der Haushaltsabschluss 2014 ist auch das Ergebnis von diversen Sondereffekten des vergangenen Jahres und hat wenig mit der dringend erforderlichen krisenrobusten, nachhaltigen, zukunftsorientierten Haushaltssanierung und -konsolidierung zu tun. Bundesregierung und Bundesfinanzminister beteuern zwar immer wieder, die sagenumwobene „schwarze Null sei kein Selbstzweck, kein Wert an sich - in ihrem (haushalts-)politischen Handeln aber findet dies keine Entsprechung. (...)