Frage an Eva Gümbel von Detlef O. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Gümbel,
möglicherweise bin ich als Nicht-Hamburger gar nicht berechtigt,etwas zu fragen. Gleichwohl interessiert mich, inwieweit Sie zur Bewerkstelligung Ihrer politischen Ziele auch mitteilen könnten, welche konkreten finanziellen Vorstellungen Sie dazu haben. Denken Sie z.B. an Umschichtungen, Subventionsabbau, Einsparungen oder dergleichen?
Im Übrigen gestatten Sie bitte noch: Ohne damit beruflich berührt zu sein interessiere mich für Literaturwissenschaft und würde gern wissen, über welches Thema Sie promoviert haben. Mit freundlichem Gruß, D. O.
Sehr geehrter Herr Oeding,
herzlichen Dank für Ihre Frage. Vor dem Hintergrund der Schuldenbremse wird es notwendig sein, eine klare Prioritätensetzung bei der Ausgabenpolitik vorzunehmen. Allerdings darf die Schuldenbremse auch nicht dazu führen, dass notwendige Zukunftsinvestitionen nicht mehr getätigt werden. In meinem Politikbereich, der Wissenschaftspolitik, war es so, dass der Bund durch die vollständige Übernahme der BAföG-Zahlungen die Länder ab 2015 deutlich entlastet. Beim Hamburger Wissenschaftsetat macht das rund 30 Mio. Euro. jährlich aus. Statt das Geld aber den unterfinanzierten Hochschulen zu geben, versickert es im Haushalt. Hier wäre eine Prioritätensetzung zu Gunsten der Hochschulen dringend nötig gewesen. Wir sind darüber hinaus der Meinung, dass auch Möglichkeiten der Einnahmeverbesserung geprüft werden müssen, z.B. zusätzliches Personal bei der Steuerverwaltung, Anhebung der Grunderwerbsteuer auf vergleichbares Niveau anderer Bundesländer. Promoviert habe ich über „Die Minne- und Spruchdichtung an der nordöstlichen Peripherie des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation zwischen 1250 und 1350.“
Mit freundlichen Grüßen
Eva Gümbel
Weitere Fragen an Eva Gümbel
(...) Da werden dann Fragen gestellt, die entweder den Wahlkreis betreffen (Was ist mit der Hundewiese? Warum steht das Hertie-Gebäude in der Fuhlsbüttlerstraße seit 2 Jahren leer und verdreck?) oder allgemeine politische Fragen (Wie stehen Sie zum Nichtraucherschutzgesetz, was ist mit den kleinen Eckkneipen?) Die beantworte ich dann, so wie die anderen auch. (...)
(...) Die GAL setzt sich sehr dafür ein, dass in den künftigen Planungen die Empfehlungen aus dem Gutachten berücksichtigt werden. Die Reduzierung des Lärms in Hamburg ist uns ein wichtiges Anliegen. Allerdings muss sehr genau darauf geachtet werden, welche Maßnahmen durch die Fachbehörde finanziell abgesichert werden. (...)
(...) Aus ökologischer Sicht ist es wünschenswert, dass noch mehr Menschen auf einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr umsteigen. (...) Die Frage ist daher, bauen wir das bestehende U- und S-Bahnnetz weiter aus oder bauen wir eine Stadtbahn. (...)
(...) Allgemein kann ich Ihnen sagen, dass wir gegen das frühe Aussortieren der Kinder in Klasse vier sind und den Kindern ein gemeinsames Lernen bis in Klasse neun ermöglichen wollen, so wie uns dass die Sieger der Pisa Studie schon seit vielen Jahren vor machen. Dazu ist aber eine gründliche Vorbereitung sowohl der Lehrer als auch des Lernmaterials nötig: Eine solche grundlegende Reform des Schulwesens soll nicht über das Knie gebrochen werden, sondern in zwei Legislaturperioden, also in acht Jahren umgesetzt werden. (...)