Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Auf dieser Grundlage blicke ich positiv in die Zukunft, gehöre aber als ehemaliger Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“ sicherlich auch zu denen, denen die Aufgabe zufällt zu mahnen, sollte eine gewisse Olympiaeuphorie den Blick für klare Verantwortlichkeiten und eine sorgfältige Zeit-, Kosten- und Risikosteuerung zu verstellen drohen. Denn nur damit kann eine kostenstabile und termingerechte Herstellung der Sportstätten sowie der erforderlichen Infrastruktur im Falle der erfolgreichen Olympia-Bewerbung gewährleistet werden. (...)

(...) Es gab jüngst eine Kündigungswelle von Bausparverträgen, die vor allem auf die von den anbietenden Geldinstituten mit den derzeit sehr niedrigen Zinssätzen begründet wird. (...) Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass das zuständige Bundesfinanzministerium derzeit keinen weiteren gesetzlichen Vertrauensschutz für bereits bestehende Verträge anstrebt, möchte ich Sie bitten, den Weg einer öffentlichen Petition zu verfolgen. (...)

(...) die EU-Kommission hat im Rahmen des Verfahrens wegen makroökonomischer Ungleichgewichte auf den deutschen Leistungsbilanzüberschuss hingewiesen. Leistungsbilanzüberschüsse können zwar auf ein wirtschaftliches Ungleichgewicht hinweisen. Der deutsche Leistungsbilanzüberschuss ist aber Ausdruck der Exportstärke und Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen und damit ein Vorteil für ganz Europa. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für mich war das positive Votum des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde Hamburg maßgeblich für meine Entscheidung. (...)

(...) Die Richtlinien des Denkmalschutz-Sonderprogramms V sehen vor, dass Maßnahmen, die der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen, förderwürdig sind. Unter diese Zweckbestimmung fällt die Wiederherstellung der historischen Turnhalle. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,