Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Martin H. • 08.06.2015
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 11.06.2015

(...) Dass die Lage nicht ganz einfach ist und ein sog. Grexit nicht das Allheilmittel, beweisen das zähe Ringen und die Geduld der EU-Kommission und der Staats- und Regierungschefs der anderen Euro-Länder. Schließlich spielen auch geostrategische und vor allem wirtschaftliche Erwägungen eine bedeutende Rolle für das weitere Vorgehen. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2015

(...) Eine Lösung der akuten Krise Griechenlands muss drei Punkte beinhalten: ernsthafte Reformen in Griechenland, dabei ist eine effektive, nachhaltige und von der Regierung vollumfänglich getragene Reform der Steuer- und allgemeinen Staatsverwaltung unabdingbar. Es braucht ein Investitionsprogramm für Griechenland und am Ende auch eine befristete Umschuldung für ein paar Jahre, damit Griechenland wirtschaftlich wieder auf die Füße kommen kann. Oberstes Ziel muss jetzt sein, Europa zusammen zu halten, mit Griechenland als einem Teil der Gemeinschaft. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 10.06.2015

(...) ich möchte ganz ehrlich sein: Ich bin nicht für ein bedingungsloses Grundeinkommen, weil ich das Schlüsselwort „bedingungslos“ falsch finde. Ich bin dafür, dass in Deutschland niemand in Armut leben muss, dass das HARTZ-IV-System abgeschafft und durch eine armutsfeste Grundsicherung abgelöst wird. Diese hat sanktionsfrei zu geschehen, weil Kürzungen einer Mindestsicherung unterhalb der Armutsgrenze eben Armut bedeutet und menschenunwürdig ist. (...)

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