Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin T. • 20.05.2015
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 02.10.2015 (...) Für die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag ist es sehr wichtig, dass trotz der niedrigen Zinsen die Sparkultur in Deutschland bewahrt bleibt und die deutschen Sparer weiterhin unterstützt werden. Wir werden uns während der parlamentarischen Beratungen über das Bausparkassengesetz dafür einsetzen, dass das neue Gesetz sowohl die Ertragssituation der Bausparkassen verbessert als auch die Belange der Kunden schützt. (...)
Frage von Siegfried R. • 20.05.2015
Antwort von Bartholomäus Kalb CSU • 20.05.2015 Sehr geehrter Herr Reichmann,
vielen Dank für Ihre Frage. Herr Kalb würde sich gerne persönlich mit Ihnen in Verbindung setzen. Bitte teilen Sie uns hierzu Ihre Adresse und Ihre telefonische Erreichbarkeit mit.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus L. • 19.05.2015
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 03.08.2015 (...) Auf dieser Grundlage blicke ich positiv in die Zukunft, gehöre aber als ehemaliger Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Elbphilharmonie“ sicherlich auch zu denen, denen die Aufgabe zufällt zu mahnen, sollte eine gewisse Olympiaeuphorie den Blick für klare Verantwortlichkeiten und eine sorgfältige Zeit-, Kosten- und Risikosteuerung zu verstellen drohen. Denn nur damit kann eine kostenstabile und termingerechte Herstellung der Sportstätten sowie der erforderlichen Infrastruktur im Falle der erfolgreichen Olympia-Bewerbung gewährleistet werden. (...)
Frage von Werner S. • 16.05.2015
Antwort von Michael Groß SPD • 22.06.2015 (...) Es gab jüngst eine Kündigungswelle von Bausparverträgen, die vor allem auf die von den anbietenden Geldinstituten mit den derzeit sehr niedrigen Zinssätzen begründet wird. (...) Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass das zuständige Bundesfinanzministerium derzeit keinen weiteren gesetzlichen Vertrauensschutz für bereits bestehende Verträge anstrebt, möchte ich Sie bitten, den Weg einer öffentlichen Petition zu verfolgen. (...)
Frage von Manfred B. • 11.05.2015
Antwort von Markus Söder CSU • 26.05.2015 (...) die EU-Kommission hat im Rahmen des Verfahrens wegen makroökonomischer Ungleichgewichte auf den deutschen Leistungsbilanzüberschuss hingewiesen. Leistungsbilanzüberschüsse können zwar auf ein wirtschaftliches Ungleichgewicht hinweisen. Der deutsche Leistungsbilanzüberschuss ist aber Ausdruck der Exportstärke und Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen und damit ein Vorteil für ganz Europa. (...)
Frage von Hella H. • 08.05.2015
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 08.05.2015 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Für mich war das positive Votum des Denkmalschutzamtes der Kulturbehörde Hamburg maßgeblich für meine Entscheidung. (...)