Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Rogall,

zu Ihren Fragen/Anmerkungen antworte ich wie folgt:

(...) Hinsichtlich der Zitate „eines Merkel-Vertrauten“ ist festzustellen, dass es sich bei dieser Bezeichnung um keine geschützte Bezeichnung handelt. Also ist nicht nachweisbar, ob die angeblichen Äußerungen tatsächlich gefallen sind. Deshalb verbietet sich für mich eine Kommentierung. (...)

(...) Neben der geschilderten Flüchtlingshilfe ist das EU-Türkei-Abkommen eine wichtige Maßnahme. Kontingente für Flüchtlinge sind unsere Alternative zur bisherigen unkontrollierten und lebensgefährlichen Fluchtroute über das Mittelmeer, Griechenland und den Balkan. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zum Engagement der Deutschen Bundesregierung bei der UNHCR-Flüchtlingshilfe, die ich Ihnen gerne beantworten möchte. Hierzu habe ich mich an das Auswärtige Amt als zuständige Stelle für humanitäre Hilfsmaßnahmen im Zusammenhang mit der UNHCR-Flüchtlingshilfe gewendet. (...) Die Arbeit der UNHCR-Flüchtlingshilfe, welche im Jahr 1951 von der UN-Generalversammlung gegründet wurde, um Millionen von europäischen Flüchtlingen in der Folge des Zweiten Weltkrieges zu helfen, liefert einen wichtigen und notwendigen Beitrag zur Unterstützung und Versorgung von Millionen Flüchtlingen weltweit. (...)

(...) Das UN-Flüchtlingshilfswerk leistet sehr wichtige Arbeit. Zum einen vor Ort durch humanitäre Hilfe, zum anderen liefert das UNHCR aber auch immer wieder wichtige Zahlen und Fakten; z.B. über die Zahl der Menschen die weltweit auf der Flucht sind (aktuell geht man von 65 Millionen Menschen aus, ein Plus von ca. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Reise in die Türkei war eine durch den Bundestagspräsidenten genehmigte Dienstreise. Die Auslagen werden durch das Referat Dienst- und Mandatsreisen/Parlamentariergruppen (WI3) nach den reisekostenrechtlichen Vorschriften erstattet. (...)