Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 12.02.2007

(...) Ein enormer Bürokratieaufwand kann so im Sinne des Bürgers vermieden und Steuergelder gespart werden. Zum anderen wird die Abgeltungssteuer, die nur im Zusammenhang mit der geplanten Reform der Unternehmenssteuer zu sehen ist, den Finanz- und Wirtschaftsstandort Deutschland attraktiver machen und die Steuerabwanderung ins Ausland vermindern. In den meisten unserer Nachbarländer ist die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge bereits Gesetz. (...)

Portrait von Gabriele Fograscher
Antwort von Gabriele Fograscher
SPD
• 28.02.2007

(...) Ich finde ohnehin, dass bei der Höhe der Abgeordnetenentschädigung vor allem die Frage zu beantworten ist, was ist angemessen. (...) Was ist angemessen für jede und jeden der knapp 600 Abgeordneten, die in unserem Land darüber entscheiden, ob deutsche Soldaten ins Ausland geschickt werden (Beispiel Kosovo, Afghanistan) oder nicht (Beispiel Irak). (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 02.04.2007

(...) sicherlich ist die Frage berechtigt, warum mit Steuermitteln die Opernhäuser finanziert werden und Chris de Burgh nicht. (...) Wenn wir ausschließlich danach gingen, Kultur dem Markt zu überlassen, würden verschiedene Sparten als kulturelles Angebot nicht mehr zur Verfügung stehen und damit auch das Kulturerlebnis der Bevölkerung stark eingeschränkt werden. (...)

Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 12.03.2007

(...) nationales Interesse an der Kulturvielfalt in der Bundeshauptstadt Berlin. Die Förderung der Kultur, einschließlich der von Ihnen angesprochenen Opernhäuser, kommt nicht ausschließlich einer kleinen elitären Gruppe zugute, sondern stellt ein gesamtgesellschaftliches Interesse dar. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 23.01.2007

(...) aufgrund der leeren Kassen der Rentenversicherung wird es in diesem Jahr leider keine Rentenerhöhung geben. Angesichts Ihrer offenbar wirklich sehr schwierigen Lage sollten Sie daher mit dem Sozialamt Ihrer Gemeinde sprechen, ob und inwieweit Sie zusätzlich zu Ihrer Rente Leistungen der Sozialhilfe beziehen können. (...)

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