Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 16.04.2007

(...) Es freut mich, dass auch in unserer Region mit dem „Pälzer“ ein Regionalgeld eingeführt wird. Ich finde diese Initiative aus mehreren Gründen eine gute Sache, besonders gefällt mir, dass die Schüler der teilnehmenden Schulen sich in diesem Projekt mit ökonomischen Fragen aus einer anderen Perspektive auseinandersetzen und Fragen des Zusammenhangs von Konsum, Nachhaltigkeit und Stärkung der regionalen Wirtschaft miteinbezogen werden. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 12.04.2007

(...) Was ein Abschied aus dieser Partei zugunsten sozialer Gerechtigkeit und Fortschritt in diesem Lande bringen soll, erschließt sich mir hingegen nicht. Ohne und gegen die SPD wird es niemals Mehrheiten im von Ihnen intendierten Sinne geben, schon allein deshalb, weil die zweite Sozialdemokratie im Lande, genannt „die Linke“, wohl niemals entsprechende Mehrheiten bekommen wird, und weil sie sich sowohl programmatisch wie realpolitisch mit denselben Problemen herumschlagen muss, wie das Original. (...)

Portrait von Matthias Güldner
Antwort von Matthias Güldner
Bündnis 90/Die Grünen
• 09.04.2007

(...) Dies alles gesagt, stimme ich Ihnen dennoch zu, dass es zur Zeit einer weiteren Steigerung der Fraktionsgelder nicht bedarf. Wie auch bei den Abgeordnetendiäten haben wir uns immer dafür eingesetzt, den jetzigen Stand einzufrieren und selbst auf die von der unabhängigen Diätenkommission vorgeschlagenen Erhöhungen zu verzichten. Eine Reduktion steht wegen der oben beschriebenen Unterschiede zu Hamburg und Berlin meines Erachtens aber nicht auf der Tagesordnung. (...)

Antwort von Hermann Kuhn
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.04.2007

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann sie weniger aus Kenntnis der aktuellen Zahlen als vielmehr aus langjähriger Erfahrung bis 2003 beantworten: Die finanzielle Ausstattung der Fraktionen gehört nach meiner Auffassung eindeutig auf den Prüfstand. Vergleiche mit anderen Landtagen, wie Sie sie auch anführen, sind dabei nicht leicht zu machen, da die Verhältnisse sehr unterschiedlich sind (müssen die Fraktionen auch anderswo die Büromieten selbst bezahlen, wie in Bremen, usw. (...)

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