Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Violka
Antwort von Simone Violka
SPD
• 25.10.2007

(...) ich weiß nicht ob sich an der Situation etwas durch eine neue Berufskammer ändern würde. (...) Das einzige was sich dann ändern würde, wäre ein Kampf der unterschiedlichen Kammern gegeneinander und ich glaube nicht, dass das schneller zum Erfolg führen würde. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 07.11.2007

(...) Nach vier Nullrunden in 2004, 2005, 2006 und 2007 soll es 2008 und 2009 eine Erhöhung um jeweils 4,7 Prozent geben. Leider ist eine grundlegende Neuordnung der Altersversorgung am Widerstand der Union gescheitert. Auf Druck der CDU/CSU gibt es bedauerlicherweise jetzt nur eine leichte Absenkung der Pensionsansprüche. (...)

Portrait von Ulla Lötzer
Antwort von Ulla Lötzer
DIE LINKE
• 23.10.2007

(...) Besten Dank für Ihre Anfrage. DIE LINKE hält die Mehrwertsteuererhöhung für sozial ungerecht und wirtschaftlich schädlich und will die Mehrwertsteuererhöhung rückgängig machen. Wir haben dazu bereits am 5.9.2006 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, den ich Ihnen in der Anlage gerne beilege. (...)

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