Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Holger S. • 14.11.2007
Antwort von Kerstin Griese SPD • 22.11.2007 (...) Zu ihrer Frage: Ich denke nicht, dass der Vergleich zwischen Renten und Abgeordnetenentschädigungen in dieser Diskussion weiterhilft, zumal die Renten sich gesetzlich an den allgemeinen Lohnsteigerungen orientieren und in den letzten 30 Jahren eher regelmäßiger erhöht wurden als die Abgeordnetendiäten. (...)
Frage von Stefan M. • 14.11.2007
Antwort von Eduard Oswald CSU • 16.11.2007 (...) auch weiter vom Heimatort entfernt liegen. Diese Fernpendler liegen mir besonders am Herzen, denn sie verlieren einen beträchtlichen Teil des Tages durch Fahrten. Nicht immer ist ein Umzug hierbei möglich, etwa, wenn ein Ehepartner an einem anderen Ort eine Tätigkeit aufgenommen hat oder besondere familiäre Verpflichtungen bestehen. (...)
Frage von Michael K. • 13.11.2007
Antwort von Otto Fricke FDP • 26.11.2007 (...) Wenn man es mit dem großen Wort "Haushaltskonsolidierung" jedoch erst meint, muss man auch an die Ausgabenseite gehen und dabei ganz konkret sagen, wo gespart werden kann. Wer stattdessen den Bürgern nur immer neue Versprechungen macht, ohne dabei zu sagen, woher das Geld dafür kommt, spielt mit falschen Karten. (...)
Frage von Jürgen T. • 13.11.2007
Antwort von Ulrike Merten SPD • 14.11.2007 (...) In welcher Art resp. in welchem Umfang Kolleginnen und Kollegen Nebentätigkeiten nachgehen, bleibt ihnen meiner Meinung nach unbenommen, solange eine inhaltliche Beeinflussung auf ihre politische Facharbeit ausgeschlossen bleibt. (...)
Frage von Jürgen T. • 13.11.2007
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 28.11.2007 Sehr geehrter Herr Tews,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Herbert M. • 13.11.2007
Antwort von Sönke Rix SPD • 09.01.2008 (...) Wenn Sie die Altersbezüge der Abgeordneten herangezogen hätten, würde ich Ihnen Recht geben. Ich meine, es hätte eine deutliche und gegenüber anderen Arbeitnehmern gerechtere Neuregelung der Altersversorgung der Abgeordneten geben müssen und habe deshalb dem Gesetz auch nicht zugestimmt. (...)