Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 02.06.2008

(...) Steuersenkungen sind hier aber nicht zielführend. Eine Senkung der Energiesteuern um zwei bis drei Cent würde von den Anbietern sofort aufgefangen werden. Konkret: Nach der Steuersenkung würde sofort die Erhöhung durch die Konzerne folgen, da der Verbraucher an die hohen Preise gewöhnt ist. (...)

Portrait von Antje Tillmann
Antwort von Antje Tillmann
CDU
• 28.05.2008

(...) Es ist jedoch nicht gelungen, auch Zustimmung für eine entsprechende, zeitlich noch hinausgeschobene Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung zu erzielen. Mit der Rücknahme der geplanten Diätenerhöhung werden die Abgeordneten und deren Familien von der weiteren Einkommensentwicklung, die den entsprechenden Berufsgruppen zugestanden wird, erneut abgekoppelt. Ich verkenne selbstverständlich nicht, dass die Abgeordneten mit der jetzigen Abgeordnetenentschädigung finanziell gut gestellt sind. (...)

E-Mail-Adresse