Frage von Thomas K. • 02.10.2024
Antwort ausstehend von Frank Müller-Rosentritt FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jost-Eckhard A. • 02.10.2024
Antwort von Felix Döring SPD • 31.10.2024
Die Ablehnung des Anwendungserlasses durch die Bundesländer ist für mich nicht nachvollziehbar. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.
Frage von Jost-Eckhard A. • 01.10.2024
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Frage von Eckart K. • 01.10.2024
Antwort von Bernhard Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 21.10.2024
Trotz der verbleibenden Herausforderungen haben wir das Ziel verfolgt, die negativen Auswirkungen der Fristverkürzung zu minimieren und gleichzeitig einen wichtigen Schritt in Richtung Bürokratieabbau zu gehen.
Frage von Thomas W. • 01.10.2024
Antwort von Thomas Hering CDU • 10.10.2024
Eine abschließende rechtssichere Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit der hessischen Besoldung ist erst möglich, wenn das BVerfG eine Entscheidung getroffen und seine Vorgaben konkretisiert hat
Frage von Peter S. • 29.09.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 30.09.2024
Die Nachzahlung zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation soll laut Referentenentwurf (Artikel 1, § 79 a) über einen einmaligen Ausgleichsbetrag erfolgen.