Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Schui
Antwort von Herbert Schui
DIE LINKE
• 27.11.2008

(...) Das praktische und wichtige Argument für eine Finanzierung von Staatskrediten durch die Zentralbank ist sicherlich, dass dies die öffentlichen Haushalte entlastet: Ein großer und wachsender Teil der Steuereinnahmen geht nun nicht mehr für die Zinszahlungen drauf – bzw. dafür, den Geschäftsbanken zu sicheren Gewinnen zu verhelfen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 25.07.2008

(...) Unabhängig davon kritisieren wir den Finanzkapitalismus, mit dem wir es gegenwärtig zu tun haben. Wir kritisieren auch die falsche Aufgabenstellung bei der europäischen Zentralbank. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 29.07.2008

(...) Die Neuregelung war notwendig geworden, um die Unterdeckung in der Krankenversicherung der Rentner zu verringern: Im Jahr 2002 haben die Krankenkassen für jeden Rentner im Durchschnitt 3.907 € aufgewandt. Die durchschnittlichen Beitragseinnahmen je Rentner beliefen sich demgegenüber auf lediglich 1.716 €. (...)

Portrait von Karl Diller
Antwort von Karl Diller
SPD
• 29.07.2008

(...) Ausgangspunkt der Abschaffung der Pendlerpauschale war die Notwendigkeit, die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden zu sanieren. Die Bundesregierung hatte dazu unter anderem die Einführung des auch in anderen Ländern der Europäischen Union und den USA geltenden "Werktorprinzips" vorgeschlagen: Die Pendlerpauschale wird abgeschafft, für Fernpendler gibt es ab dem 21. (...)

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