Frage von Martin K. • 17.10.2008
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 20.10.2008
Sehr geehrter Herr Kahler,
ich sehe Ihren Eintrag als ausreichend und mit Fakten begründet beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag
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Frage von Jan H. • 17.10.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 24.10.2008
(...) Die Finanzkrise hat nun allen deutlich vor Augen geführt: der Markt allein kann es nicht richten, er hat sogar auf der ganzen Linie versagt. Eins ist klar, ohne staatliche nationale wie internationale Regeln kann der globalisierte Markt und können die globalisierten Finanzmärkte nicht funktionieren. (...)
Frage von Georg J. • 17.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 20.10.2008
(...) wir werden Anträge stellen, ein Konjunkturprogramm zu gestalten, und dabei in Bildung, Kultur und in andere Bereiche zu investieren. Das dürfte wohl das Mindeste sein. (...)
Frage von James M. • 17.10.2008
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU
Frage von Helmut S. • 17.10.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 22.10.2008
(...) Die Antwort auf Ihre erste Frage lautet: Ja, die Paragraphen 65-69 der Bundeshaushaltsordnung finden keine Anwendung im Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Stabilisierung der Finanzmärkte. Diese Paragraphen hätten nämlich zu einer Gesetzeskollision geführt. (...)
Frage von Bernd W. • 17.10.2008
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 23.10.2008
(...) zur Rettung der IKB Bank wurden 1,2 Milliarden Euro aus dem Bundshaushalt zur Verfügung gestellt, weitere 8 Milliarden kommen von der bundeseigenen KfW-Bank und weitere 1,5 Milliarden werden von den Banken bereitgestellt. (...) Durch die zuvor zu unterschiedlichen Anlässen und in verschiedenen Formen gezahlten Milliardensummen sind Schäden und Risiken abgewendet worden, die sonst auf anderem Wege letztlich ebenfalls vom Steuerzahler und anderen Banken bzw. (...)