Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd W. • 17.10.2008
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 23.10.2008 (...) zur Rettung der IKB Bank wurden 1,2 Milliarden Euro aus dem Bundshaushalt zur Verfügung gestellt, weitere 8 Milliarden kommen von der bundeseigenen KfW-Bank und weitere 1,5 Milliarden werden von den Banken bereitgestellt. (...) Durch die zuvor zu unterschiedlichen Anlässen und in verschiedenen Formen gezahlten Milliardensummen sind Schäden und Risiken abgewendet worden, die sonst auf anderem Wege letztlich ebenfalls vom Steuerzahler und anderen Banken bzw. (...)
Frage von Konrad W. • 17.10.2008
Antwort von Nina Hauer SPD • 06.11.2008 (...) Mit einem andauernden Wirtschaftsabschwung sind z.B. viele Arbeitsplätze in Gefahr. Bankmanager und Aktionäre müssen sich deswegen auch zahlreichen Bedingungen unterwerfen, wenn ihre Bank den staatlichen Rettungsschirm nutzen will. So muss z.B. auf die Ausschüttung von Dividenden und auf Bonuszahlungen verzichtet werden. (...)
Frage von josef michael l. • 17.10.2008
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann DIE LINKE • 29.10.2008 (...) von dem konkreten Umfang der so genannten Finanzkrise haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages faktisch eine Woche vor der Beschlussfassung zum Finanzmarktstabilisierungsgesetz erfahren. Das die ganze Spekulationsblase irgendwann platzen würde, davon waren wir in der Fraktion DIE LINKE überzeugt. (...)
Frage von Kai-Uwe M. • 17.10.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 21.10.2008 (...) Wieviel Zeit die Freigabe der Mittel aus dem Finanzmarktstabilisierungsfonds in Anspruch nehmen wird, kann ich nicht beurteilen. Anträge der Finanzinstitute werden von der Anstalt zur Stabilisierung des Finanzmarkts, die bei der Deutschen Bundesbank errichtet wird, geprüft und auch unter Berücksichtigung der Dringlichkeit entschieden. (...)
Frage von Bernd H. • 16.10.2008
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 22.10.2008 (...) Insgesamt steigert das Bankenrettungspaket die Ausgaben des Staates, er muss seine Nettokreditaufnahme erhöhen. Allerdings darf die Milliardensumme aus dem Rettungspaket nicht einfach in die Neuverschuldung übertragen werden, denn nicht alle Liquiditätshilfen und Bürgschaften werden in voller Höhe abgerufen werden. (...)
Frage von Benjamin W. • 16.10.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 23.10.2008 (...) In der Presse ist - in Bezug auf Deutschland - insbesondere über die wachsende Kluft zwischen Reich und Arm, die Spreizung von Löhnen und Gehältern sowie die auch von Ihnen angesprochene milde Besteuerung von Vermögen berichtet worden. Weniger beachtet worden ist der Hinweis, dass die Langzeitarmut (Armut während drei und mehr Jahren) hingegen ein Phänomen ist, das in Deutschland seltener als in anderen Ländern auftritt: etwa 2 - 3 Prozent der Bevölkerung sind davon betroffen, was der Hälfte des OECD-Durchschnitts entspricht und nur in Dänemark und den Niederlanden noch niedriger ist. (...)