(...) Im Rahmen der koalitionsinternen Verhandlungen wurden und werden auch steuerliche Maßnahmen zur Konjunkturbelebung diskutiert. Aus Sicht der Union ist im Bereich der Abgaben und Steuern eine Senkung der Einkommensteuer am besten geeignet, Anreize zur Stärkung der Konjunktur zu setzen. (...)
Sehr geehrter Herr Schieschnek,
ich kann leider Ihren Vorwurf nicht nachvollziehen. Die finanztechnische Abwicklung ändert doch nichts daran, dass jede Bank mit den Einlagen ihrer Kunden arbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
(...) die Regierungskoalition bemüht sich fortlaufend, Schwarzarbeit einzudämmen. Die letzte gesetzliche Änderung ist im November 2008 erfolgt. (...)
(...) Vielmehr haben die Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionsfraktionen in den letzten Wochen und Monaten sehr entschlossen und vorausschauend gehandelt; ich denke an das unter hohem Zeitdruck verabschiedete Finanzmarktstabilisierungsgesetz, an die Garantieerklärung für die Spareinlagen aller Bürgerinnen und Bürger und an den im internationalen Vergleich sehr großflächigen und belastbaren Schutzschirm für Privathaushalte und Unternehmen. Wir haben dabei ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein und Seriosität gezeigt, das vielen "Zockern" auf den internationalen Finanzmärkten leider fehlte. (...)
(...) Das ZDF hat Monika Lierhaus nicht unter Vertrag und kann ihr folglich auch nicht das Gehalt erhöhen. Monika Lierhaus ist bereits seit einigen Jahren als Sportjournalistin bei der ARD tätig. (...)